Bals & Vogel Patentanwälte: Fundamentale Veränderungen auch in der Patentwelt
Das EU-Einheitspatent erfordert neue Strategien für Unternehmen. Patentanwälte vertreten DAX-Unternehmen, Mittelstand sowie Start-ups auf außergewöhnlichem Niveau.
„Ideas Powered for business“
– Mittelstandsförderung auf europäischer Ebene
Ein großer Teil der europäischen Wirtschaftskraft gründet auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). In den letzten Jahren ist auch bei diesen das Bewusstsein dafür gewachsen, dass geistiges Eigentum schützenswert ist. Jedoch besitzen nach wie vor nur wenige KMU ein angemessenes Portfolio an eingetragenen Rechten an ihrem geistigen Eigentum.
Um hier Abhilfe zu schaffen, haben die EU-Kommission und das Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) vor einigen Jahren das Förderprogramm „Ideas Powered for business“ ins Leben gerufen, das sich an solche Unternehmen richtet, um sie bei der Planung und dem Erwerb eines Schutzrechts-Portfolios zu unterstützen. Das Förderprogramm wird 2023 mit einem deutlich erweiterten Umfang angeboten. Ein besonderer Vorteil sind die vielfältigen Förderungsmöglichkeiten und die sehr unkomplizierte Antragstellung.
Die Fördermöglichkeiten betreffen sowohl die Übernahme eines Anteils der Kosten einer als IP-Scan bezeichneten Erstdiagnose, mit welcher Sie Unterstützung in Bezug auf Ihre IP-Strategie oder bei der Weiterentwicklung bereits vorhandener IP-Rechte erhalten können, als auch die Übernahme eines großen Anteils der Amtsgebühren, die für die Anmeldung Ihrer Schutzrechte oder für eine amtliche Recherche hierzu anfallen. Im Unterschied zu vergangenen Jahren werden dabei nicht nur Anmeldungen von EU-Marken und EU-Designs berücksichtigt, sondern auch nationale Schutzrechtsanmeldungen sowie europäische Patentanmeldungen gefördert.
Nach der Ausweitung des Förderprogramms auf nahezu alle Schutzrechtsanmeldungen dürfte dieses KMU-Förderprogramm für viele Unternehmen auch wegen der einfachen Abwicklung attraktiv sein. Bei dem vorgestellten Förderprogramm gilt wie bei vielem: First Come, First Served. Warten Sie also nicht zu lange. Wir unterstützen Sie gerne bei allen Fragen hinsichtlich Ihrer geistigen Schutzrechte und begleiten Sie bei der Antragstellung.
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